Fast neun von zehn (87 Prozent) Bundesbürgern fordern eine Absenkung der Mehrwertsteuer für elektronische Bücher (E-Books) auf den ermäßigten Satz von 7 Prozent, so eine Bitkom-Umfrage. Mit der Absenkung würde für E-Books der gleiche Mehrwertsteuersatz gelten wie für gedruckte Bücher, die als Kulturgut angesehen und deshalb steuerlich begünstigt werden. „Die Angleichung der Mehrwertsteuersätze von E-Books und gedruckten Büchern ist längst überfällig“, so Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Derzeit profitierten sogar Druckerzeugnisse wie Broschüren oder Plakate von der verringerten Mehrwertsteuer. Nur 8 Prozent der Befragten sprechen sich laut Umfrage dafür aus, dass E-Books und gedruckte Bücher steuerlich weiterhin unterschiedlich behandelt werden. Weitere 5 Prozent sind der Ansicht, dass die Mehrwertsteuer auch für gedruckte Bücher auf den sonst üblichen Satz von 19 Prozent angehoben werden sollte.
Eine Absenkung der Mehrwertsteuer für E-Books scheitert aus Sicht der Bundesregierung derzeit an europarechtlichen Fragen. Die EU-Kommission hat gegen Frankreich und Luxemburg beim Europäischen Gerichtshof ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, weil diese Staaten ihre Mehrwertsteuersätze für E-Books bereits auf sieben Prozent beziehungsweise drei Prozent gesenkt haben. Als Grund für die Klage werden mögliche Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der EU angeführt.
Der Trend zu E-Books würde gebremst, weil diese wegen der im Vergleich höheren Steuer künstlich verteuert würden, argumentiert der Bitkom. Das verringere den Druck auf die Verlage, den digitalen Wandel voranzutreiben.
