Für eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetzugängen in Deutschland herrscht nach wie vor viel Nachholbedarf. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion zum Bundesförderprogramm Breitbandausbau hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, sagte der dpa: «Besonders in den ländlichen Regionen sind wir von einer flächendeckenden Mindestversorgung, wie sie bereits für Ende 2018 angekündigt war, noch weit entfernt.» Die Förderung müsse noch schneller und einfacher erfolgen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung hervorgeht, sind im Bundesförderprogramm mit Stand Mitte Juni seit Ende 2015 Projekte im Umfang von insgesamt rund 6,5 Milliarden Euro mit Förderbescheiden bewilligt worden – 498 Millionen Euro sind demnach ausgezahlt worden. Dazu kamen 68 Millionen Euro für «Beratungsleistungen».
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp, Expertin für digitale Infrastruktur, sprach von einem ernüchternden Ergebnis. Die Förderverfahren seien zäh, die Kommunen hätten große Herausforderungen. Außerdem komme es zu oft vor, dass Kommunen ihre Förderung zurückgeben. Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer sprach von einem «Trauerspiel». Gerade in Corona-Zeiten sei deutlich geworden, wie wichtig schnelle Internetanschlüsse im Home-Office seien. Landsberg sagte der dpa, Ende 2019 verfügte jeder zehnte Haushalt in Deutschland noch nicht über eine schnelle Internetanbindung. In den ländlichen Regionen hätten annähernd 30 Prozent der Haushalte noch kein schnelles Netz. «Das ist auch mit Blick auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse nicht hinnehmbar. Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass wir eine leistungsstarke digitale Infrastruktur im ganzen Land brauchen, um Home-Office oder Home-Schooling möglich zu machen. Eine digitale Spaltung zwischen gut versorgten Ballungsräumen und unterversorgten Regionen darf es im Jahr 2020 nicht mehr geben.» (dpa)
