Samsung hat vor dem Landgericht München einen Prozess gegen vier deutsche Reseller gewonnen, so der Hersteller in einer Mitteilung. Die Händler hätten alternative Verbrauchsmaterialien zu den Laserdruckern des Anbieters vertrieben. Konkret geht es um Tonerkassetten für den Laserdrucker CLP-620. Diese Vorgehensweise hätte entsprechende Patente verletzt, so das Unternehmen weiter. Das Gericht hätte den Fachhändlern einen Weiterverkauf untersagt und angeordnet, dass bereits vertriebene Tonerkassetten zurückgerufen werden müssten. Gegen den Bescheid können noch Rechtsmittel eingelegt werden.
«Wir sind mit diesem Urteil sehr zufrieden. Wir werden auch künftig gegen Händler vorgehen, die illegale, unlizenzierte Toner vertrieben, die mit unseren Produkten kompatibel sind», betont Samsung-Manager David SW Song. Die Vorschriften seien wichtig, um das geistige Eigentum des Konzerns zu schützen. Nicht-Originalware würde zu Ausdrucken von minderwertiger Qualität führen und möglicherweise die Hardware beschädigen, so der Hersteller weiter.
