Jourova zog eine positive Jahresbilanz des Systems Rapex, bei dem die 28 EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein und Norwegen mitmachen. Die Zahl der Meldungen bleibt demnach seit Jahren mehr oder weniger konstant, während die Folgemaßnahmen um 40 Prozent zunahmen. «Das zeigt, dass die Behörden im Netzwerk die nötigen Schritte unternehmen, um die europäischen Verbraucher zu schützen», sagte die EU-Kommissarin. Spektakulärster Fall 2016 waren die explodierenden Akkus im Smartphone Samsung Galaxy Note 7, die zum Verkaufsstopp führten. Daneben ging den Prüfern aber alles Erdenkliche ins Netz – vom Rauchmelder, der Rauch nicht sicher aufspürt, über Nachtlampen mit offen zugänglichen Drähten bis zum Eishockeyhelm, der Spieler nicht wirklich schützt.
Spielsachen stellten mit 26 Prozent die größte Gruppe der verdächtigen Produkte, dahinter folgten motorisierte Fahrzeug mit 18 und Textilien mit 13 Prozent. Hauptgründe zur Beanstandung waren Verletzungsgefahr und sogenannte chemische Risiken, also Gifte oder gesundheitsschädliche Chemikalien. Allein 319 Meldungen kamen aus Deutschland. Jourova vermerkte positiv, dass nun auch Produkte bei Online-Händlern genauer beobachtet würden, zumal immer mehr im Internet bestellt werde. Die großen Plattformen Amazon, Ebay und Alibaba wirkten inzwischen mit, gefährliche Ware rasch aus dem Angebot zu nehmen. Auch die Zusammenarbeit mit China lobte die Kommissarin. Jeder zweite Alarm in dem Schnellwarnsystem geht auf ein Produkt aus der Volksrepublik zurück. Allerdings fiel der Anteil binnen eines Jahres deutlich von 62 auf 53 Prozent. «Dieser Fortschritt ist sehr ermutigend», sagte Jourova und nannte Rapex insgesamt eine «EU-Erfolgsgeschichte».
Verbraucherschützer sehen die Bilanz indes weit weniger positiv – nicht weil das 2004 gestartete Alarmsystem nicht funktionierte, sondern weil so viele unsichere Produkte überhaupt zum Verkauf stehen. «Die diesjährigen Zahlen bestätigen, dass Hersteller und Händler nach wie vor Verbrauchern nicht nur sichere Produkte anbieten», monierte Monique Goyens, Generaldirektorin des europäischen Verbraucherverbands Beuc. Die EU und die Mitgliedstaaten bräuchten mehr Kompetenzen, die Märkte genauer zu überwachen. Ins gleiche Horn stieß Evelyne Gebhardt, SPD-Verbraucherschutzexpertin im Europaparlament. Woche für Woche über 50 Meldungen zu gefährlichen Waren, das sei einfach zu viel. «Wir begnügen uns nicht damit, gefährliche Produkte aus dem Verkehr zu ziehen», meinte Gebhardt. «Vielmehr müssen wir als Gesetzgeber endlich handeln und dafür sorgen, dass gefährliche Produkte gar nicht erst zum Verbraucher gelangen.» Das EU-Parlament habe den Weg für schärfere Vorschriften freigemacht. Doch die Mitgliedstaaten blockierten die Reform – «seit mittlerweile dreieinhalb Jahren, zum Schaden der Verbraucher», kritisierte Gebhardt.
