Der Bitkom hat den überarbeiteten Entwurf des geplanten IT-Sicherheitsgesetzes im begrüßt. Gleichzeitig fordert der Branchenverband aber mehr Unterstützung für mittelständische Unternehmen bei der Verbesserung ihrer IT-Sicherheit. „Das Gesetz nimmt die Betreiber kritischer Infrastrukturen in die Pflicht, ihre IT-Sicherheit zu verbessern und auf dem neuesten Stand zu halten“, so Bitkom-Präsident Dieter Kempf. „Ausdrücklich positiv bewerten wir, dass die Wirtschaft in die konkrete Ausgestaltung des Gesetzes einbezogen werden soll.“ Das gelte unter anderem für die Festlegung von IT-Sicherheitsstandards für einzelne Branchen, die aus Bitkom-Sicht nur unter Beteiligung von Unternehmen und Verbänden sinnvoll ausgearbeitet werden können. „Noch ist unklar, wer von dem Gesetz tatsächlich betroffen ist“, sagte Kempf. „Hierzu benötigen die Unternehmen baldige Planungssicherheit.“ Eine entsprechende Regelung soll im Rahmen einer Verordnung getroffen werden.
In Bezug auf die Meldepflicht von schwerwiegenden IT-Sicherheitsvorfällen seien die Hinweise der IT-Industrie weitgehend berücksichtigt worden. Sicherheitsrelevante Ereignisse sollen laut Gesetzentwurf weitgehend in anonymisierter Form übermittelt werden. Damit werden Reputationsverluste für die Unternehmen vermieden, indem Vorfälle an die Öffentlichkeit gelangen. „Meldungen von IT-Sicherheitsvorfällen sollten nicht direkt vom Staat, sondern von einer unabhängigen Stelle gesammelt und in anonymisierter Form an die Behörden weitergeleitet werden“, sagte Kempf. Darüber hinaus sollten vor allem kleine und mittelständische Unternehmen beim Aufspüren von Sicherheitslücken besser unterstützt werden. „Viele Cyberattacken bleiben unentdeckt“, sagte Kempf. „Erster und wichtigster Schritt zu mehr IT-Sicherheit sind bessere Erkennungs- und Abwehrsysteme.“
