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16.09.2012 | Hersteller

Patentverletzungen

Apple gewinnt erneut gegen Samsung

Harte Zeiten für Samsung: Die amerikanische Handelsbehörde wies eine Klage gegen Apple ab: Der Hersteller habe keine Patente verletzt. Zuvor war Samsung wegen Patent-Verletzung verurteilt worden.


Von: Markus Reuter

Apple gewinnt wieder gegen Samsung

Im Dauerbrenner-Streit zwischen Apple und Samsung zeichnet sich immer mehr ab, dass Apple als Sieger aus der Auseinandersetzung hervorgeht. Jetzt hat Samsung hat in seinem erbitterten erneut einen Rückschlag in den USA erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt worden.

Bei der Klage gegen Apples iPhones und iPad-Tablets ging es unter anderem um Technologien für den schnellen UMTS-Datenfunk sowie die Bedienung der Geräte. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. Da praktisch alle elektronischen Geräte inzwischen in Asien gefertigt werden, wäre das extrem schmerzhaft für jeden Hersteller. Apple hat im Gegenzug ebenfalls eine ITC-Patentklage gegen Samsung laufen.

Erst vor wenigen Wochen hatte Apple Konkurrenten eine schwere Niederlage in den USA zugefügt. Ein kalifornisches Geschworenen-Gericht stellte die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch Samsung fest und sprach dem iPhone-Hersteller 1,05 Milliarden Dollar (rund 800 Mio Euro) Schadenersatz zu. Samsung versucht, diese Entscheidung zu kippen, bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird.

Der Patentkrieg der beiden Unternehmen läuft bereits seit Frühjahr 2011. 


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